16.09.2024. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für Prüfungen in Pflegeeinrichtungen auch während Pandemie- und Epidemiezeiten ein. Ziel ist es, den Infektionsschutz für Bewohner:innen und Pflegepersonal in Pandemiezeiten zu erhöhen, ohne auf notwendige Kontrollen der Pflegequalität zu verzichten (siehe Anlage). Dazu sollen etwa Prüfungen auch per Videokonferenzen und Videobegehungen durchgeführt werden können, um persönliche Kontakte im Pandemiefall auf das Notwendigste zu reduzieren. Gleichzeitig soll die psychosoziale Betreuung durch den Erhalt sozialer Kontakte, etwa über Telefon- oder Videogespräche, gewährleistet bleiben. Über den rot-grünen Antrag stimmt die Hamburgische Bürgerschaft am 18. September ab.
Dazu Britta Schlage, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie verletzlich besonders ältere und pflegebedürftige Menschen in Pandemiezeiten sind. Insbesondere Pflegeeinrichtungen stehen dabei vor besonderen Herausforderungen. Mit unserem Antrag wollen wir sicherstellen, dass auch während einer Pandemie die Qualitätsstandards in der Pflege aufrechterhalten werden können, ohne dabei das Infektionsrisiko zu erhöhen. Der Austausch mit Angehörigen und anderen Bezugspersonen ist für das Wohlbefinden sehr wichtig. Daher sollen die Bewohner:innen auch unter Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung weiterhin regelmäßige Kontakte zu ihren Angehörigen haben können. Zudem sollen die Pflegeeinrichtungen auch für Angehörige weiterhin ansprechbar bleiben. Videogestützte Prüfungen durch die aufsichtsführenden Stellen sind ein sinnvoller Weg, um Schutz und Fürsorge gleichermaßen zu gewährleisten.“