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Christel Oldenburg - Beteiligung an Bund-Länder-Gesprächen: Gemeinsam gegen Antisemitismus in Kultur und Wissenschaft
Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

06.02.2024 11:47 Kategorie: Kolumne

Beteiligung an Bund-Länder-Gesprächen: Gemeinsam gegen Antisemitismus in Kultur und Wissenschaft


31.01.2024. Hamburg soll sich aktiv in die angekündigten Bund-Länder-Gesprächen gegen Antisemitismus in Kultur und Wissenschaft einbringen. Das sieht ein gemeinsamer Zusatzantrag der Regierungsfraktionen vor. SPD und Grüne setzen sich darüber hinaus dafür ein, dass der Senat in Gesprächen mit Hamburger Kulturbetrieben und Hochschulen Maßnahmen vereinbart, um antisemitischen Äußerungen vorzubeugen sowie Lösungen im Umgang mit antisemitischen Vorfällen zu erarbeiten. Über den rot-grünen Antrag entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung.

Dazu Ekkehard Wysocki, religionspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Eine Sensibilisierung für antisemitische Äußerungen und Projekte muss aus der Mitte der Gesellschaft, von Kunstschaffenden und der Wissenschaft kommen. Wir gehen daher bewusst nicht den Berliner Weg, dessen pauschale Klausel gegen Diskriminierung rechtlich und gesellschaftlich problematisch ist. Statt pauschaler Willenserklärungen setzen wir auf Sensibilisierung und vorbeugende Maßnahmen gegen Antisemitismus in Kultur und Wissenschaft. Klar ist: Die Freiheit von Wissenschaft und Kultur ist ein hohes Gut, das es zu bewahren gilt. Konstruktive Gespräche mit Hamburger Kulturbetrieben und Hochschulen, sowie die aktive Begleitung der Bund-Länder-Gespräche zum Thema Antisemitismus in der Kultur sind daher das richtige Mittel der Wahl. Wir sind uns einig: Antisemitismus hat in unserer weltoffenen Stadt keinen Platz. Alle Menschen in Hamburg und in ganz Deutschland müssen sicher und ohne Angst leben können. Dies gilt nach dem 7. Oktober 2023 insbesondere für unsere jüdischen Mitbürger:innen, deren Schutz die Pflicht unserer freien demokratischen Gesellschaft ist.“