Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

20.12.2021 14:53 Kategorie: Kolumne

Rückblick auf 2021 – Corona prägte auch dieses Jahr wesentlich mit


Der Jahreswechsel steht vor der Tür, da bietet sich ein kurzer Rückblick auf jene Themen und Ereignisse an, die uns dieses Jahr besonders umgetrieben haben:

– Mit wechselnder Intensität bestimmten die Maßnahmen im Umgang mit dem Corona-Virus das gesellschaftliche Leben – für mich etwa entwickelten sich die Video-Konferenzen zu einem recht probaten Kommunikationsmittel, wenn direkte Treffen mit den anderen Teilnehmern nicht zwingend notwendig sind. 

– Im Februar beschäftigte sich der Ausschuss für die Zusammenarbeit von Hamburg und Schleswig-Holstein mit einem länderübergreifenden Thema: Wohin mit dem Hamburger Hafenschlick? Die Hamburg Port Authority (HPA) hatte dazu ein Strategiepapier zum »Sedimentmanagement« entwickelt und veröffentlicht, das auf den drei Säulen Sanierung, Unterhaltung und Strombau beruht. Eine bedeutende Rolle spielen dabei die länderübergreifende Zusammenarbeit und der Fachaustausch mit den maßgeblichen Behörden und Institutionen.

– Schon seit längerer Zeit gibt es in Hamburg diverse Überlegungen, die knapper werdenden Flächen zur Wohnbebauung sinnvoller zu nutzen als in der Vergangenheit – platzsparendere Konzepte sollen einerseits attraktive Wohnmöglichkeiten schaffen, andererseits vorhandenes Bauland möglichst effektiv verwenden.
Zum Konzept gehört auch die engere Verzahnung von Arbeiten und Wohnen, um die Wege kurz zu halten. Ein ähnliches Programm verfolgt auch der Masterplan für den neuen geplanten Stadtteil Oberbillwerder, von den dort geplanten rund 7.000 Wohneinheiten sind lediglich 15 Prozent als Stadt- und Einfamilienhäuser vorgesehen. 

– Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bestimmten im März Teile der politischen Diskussion. Für die SPD stellte besonders das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal dar – die Ministerpräsidentin Malu Dreyer konnte die Ampelkoalition weiterführen, das ließ auf eine positive Entwicklung auch für die Bundestagswahlen hoffen.

– Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern und das komplizierte Verhältnis von Bund, Ländern und Kommunen mit einem »kooperativen Kulturföderalismus« neu zu beleben – das sieht ein Konzept »Kultur stärken!« vor, das der SPD-Parteivorstand im Frühjahr verabschiedet hat. Entstanden ist das Konzept unter Federführung des Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie, Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda.

– Für Furore sorgte im Mai die Nachricht von Olaf Scholz’ Kandidatur für das Amt des Bundeskanzlers; mit 96,2 Prozent bestätigte der Bundesparteitag der SPD Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten – zur Wahl gratulierten ihm besonders auch die Hamburger Genossen, schließlich war Olaf Scholz sieben Jahre lang Erster Bürgermeister der Hansestadt und packte tatkräftig und nachweisbar erfolgreich drängende Aufgaben an.

– Im September stellte der Bergedorfer Historiker Dr. Arne Andersen sein neues Buch vor: »Die Bergedorfer APO – Politischer Protest in der Hamburger Provinz«.

Sie sind bis heute ein gesellschaftspolitisches Streitthema ersten Ranges: die APO, der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) und die Studentenbewegung der Jahre 1966 bis 1970. Ihre Befürworter sahen in der Revolte den längst überfälligen Schritt von der autoritär geprägten Bundesrepublik hin zu mehr Demokratie und Gleichberechtigung, ihre Gegner aus dem rechten Lager sprechen heute davon, endlich wegzukommen vom »links-rot-grün versifften 68er Deutschland«.

Es ist Arne Andersen gelungen, die allgemeine Geschichte der APO mit den Besonderheiten der Bergedorfer Geschichte zu verknü?pfen – Lokalgeschichte at its best!

– Der September und die Folgemonate schließlich waren geprägt vom Ergebnis der Bundestagswahlen – die SPD holte die meisten Stimmen aller Parteien bei der Bundestagswahl, lag mit 25,7 % der Zweitstimmen vor der CDU/CSU mit zusammen 24,1 %. Die Grünen legten erwartungsgemäß zu, blieben aber mit 14,8 % deutlich hinter den demoskopisch hochgeschraubten Erwartungen.

Es folgten Sondierungen und umfangreiche, aber zügige Verhandlungen, das Ergebnis kennen wir: Olaf Scholz ist der neue Bundeskanzler, die rot-grün-gelbe Ampelkoalition stellt die Bundesregierung.

So weit zu unserem kleinen Jahresrückblick.

Diese Kolumne macht eine kurze Winterpause bis zum 3. Januar 2022 – allen Leserinnen und Lesern wünsche ich besinnliche Weihnachten, viel Ruhe und Erholung sowie alles Gute für das neue Jahr. 

Bleiben Sie gesund!

Christel Oldenburg