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Dr. Christel Oldenburg MdHB

13.12.2021 19:58 Kategorie: Kolumne

Nach dem Bundesparteitag: Personelle Veränderungen an der Parteispitze


Der SPD-Bundesparteitag brachte personbelle Veränderungen an der Parteispitze mit sich.

Am vergangenen Samstag, 11. Dezember, hielt die SPD in Berlin ihren ordentlichen Bundesparteitag ab; auf der Tagesordnung stand u.a. die Wahl der Parteispitze – für den SPD-Vorsitz kandidierten die Co-Vorsitzende Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil. Norbert Walter-Borjans trat nicht erneut als Co-Chef an.

Bei der Wahl zum Parteivorsitz entfielen auf Saskia Esken 76,7 Prozent der Stimmen, Lars Klingbeil erhielt 86,3 Prozent.

Klingbeil kündigte eine gute Zusammenarbeit mit Saskia Esken an – er wolle den Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl fortsetzen und noch steigern. Die SPD müsse den Bürgern im Land »im Wandel an der Seite stehen«. Klingbeil ist seit vier Jahren SPD-Generalsekretär. In dieser Zeit erlebte er insgesamt acht Vorsitzende, zuletzt Esken und ihren Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Als Nachfolger Klingbeils für das Amt des Generalsekretärs kandidierte Kevin Kühnert, der frühere Juso-Vorsitzende und bisherige stellvertretende SPD-Chef. Kühnert erhielt von den Delegierten 77,78 Prozent der Stimmen, ist damit klar zum Generalsekretär gewählt worden.

Außerdem wählten die Delegierten den Parteivorstand neu – zu stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden die Saarländerin Anke Rehlinger mit 90,94 Prozent, Arbeitsminister Hubertus Heil mit 88,55 Prozent und die aus Schleswig-Holstein stammende Serpil Midyatli mit 85,69 Prozent der Stimmen gewählt.

Neu ist Nordrhein-Westfalens Landeschef Thomas Kutschaty, der 84,68 Prozent erhielt und für Kühnert nachrückt. Die Brandenburgerin Klara Geywitz kam auf 80,98 Prozent der Stimmen. Geywitz ist im neuen rot-grün-gelben Bundesregierungskabinett Bauministerin.

Der SPD-Bundesparteitag ist wegen der Pandemie von drei Tagen auf einen Tag verkürzt worden. Weil die meisten der rund 600 Delegierten digital zugeschaltet waren, muss das Wahlergebnis im Anschluss per Briefwahl bestätigt werden.

Besonders betonten die Kandidaten den neuen Teamgeist in der SPD – die Partei hatte in der Vergangenheit auch andere Zeiten erlebt. So warb auch Kevin Kühnert in seiner Bewerbungsrede etwa für eine klare Aufgabenteilung zwischen Regierung und Gesamtpartei:

»Fraktion und Regierung sind für uns als SPD unsere Hände, die mit Geschick und Können die Wirklichkeit formen und verändern können«, sagte er. »Die Partei ist Kopf und Herz der sozialdemokratischen Bewegung.« Er selbst wolle als Generalsekretär der SPD »Hüter und Träger ihrer Programmatik und Kommunikator gegenüber einer demokratischen Öffentlichkeit sein«.

Positiv sieht auch der neue Co-Vorsitzende Lars Klingbeil die Entwicklung und das Gestaltungspotential in der SPD: »Politik muss doch nicht andauernd Krawall sein«, hatte Klingbeil in seiner Bewerbungsrede gesagt. Teamplay habe den Erfolg gebracht – »ich biete hier an, dass das so weitergeht.«

Dieser frische Elan hört sich gut an – jetzt geht es um die Umsetzung.

Christel Oldenburg