Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

14.12.2020 19:21 Kategorie: Kolumne

2020 – ein intensives Jahr, manchmal aber auch zum Abgewöhnen


Der Jahreswechsel steht vor der Tür, da bietet sich ein kurzer Rückblick an auf jene Themen und Ereignisse, die uns dieses Jahr besonders umgetrieben haben:

– Zweifellos unsere Gesellschaft am stärksten geprägt hat 2020 die Coronavirus-Pandemie: Was Anfang März noch relativ überschaubar begann, wuchs im Laufe der Wochen zu einer anstrengenden Dauerbelastung; das anfangs unbekannte Virus brachte das Gesundheitswesen in arge Nöte und die Politik in eine Achterbahnfahrt aus Eindämmungs- und Lockerungsmaßnahmen.

Jetzt, im Winter, schießen die positiven Ergebnisse bei den PCR-Tests wieder in die Höhe, ein harter Lockdown mit heftigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens steht uns allen bevor. Da bleibt nur zu hoffen, dass die Suche nach effektiven Impfstoffen bald von Erfolg gekrönt sein möge.

– Noch vor dem massiven Ansteigen der Covid-19-Infektionen stand in Hamburg die Bürgerschaftswahl am 23. Februar auf dem Terminkalender; das Wahlergebnis bedeutete für das rot-grüne Regierungsbündnis eine signifikante Stärkung, auch, wenn die SPD mit Stimmenverlusten um die sechs Prozent etwas Federn lassen musste. Die Grünen gewannen dafür elf Prozent hinzu, unterm Strich honorierten die Hamburger Wahlbürger die bisherige Arbeit der rot-grünen Koalition.

– Seit Ende Januar drängte die zunehmend dramatische Lage der Flüchtlinge im Mittelmeerraum auf eine rasche humanitäre Initiative, um das Flüchtlingselend zumindest abzumildern. SPD und Grüne machten sich dafür stark, dass Deutschland und Hamburg minderjährige Geflüchtete aus griechischen Flüchtlingslagern aufnehmen. Der SPD-Bürgerschaftsfraktionsvorsitzende sprach Klartext: »Was derzeit in Griechenland und anderen Ländern Südeuropas passiert, ist ein Armutszeugnis für unseren Kontinent. Wir brauchen keine Symbolpolitik, sondern konkrete Hilfen.«

– Mitte Februar, noch vor Beginn der Corona-Krise, belebte Kultursenator Carsten Brosda mit einer erneuten Buchveröffentlichung den Diskurs um die zentrale Rolle von Kunst und Kultur im Ringen um die offene Gesellschaft und brachte damit willkommenen intellektuellen Tiefgang in die Debatte.  

– Ebenfalls im Februar rief das Skandal-Schauspiel bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen geharnischte Proteste seitens des politischen Betriebes und auch der Bürger hervor – mit ihrem Abstimmungsverhalten bei der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten hatten die CDU und die FDP erstmalig mit der AfD kollaboriert, seitens der CDU-Fraktion sogar gegen einen klaren Parteibeschluss, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD explizit ausschließt.

Das Nachbeben hielt noch Monate an, erst im nächsten Jahr soll in Thüringen der Landtag neu gewählt werden. Bis dahin führt der Linke Bodo Ramelow als Interims-Ministerpräsident die Amtsgeschäfte.

– Ab Ende März dominierte das Corona-Virus das gesellschaftliche Leben und den öffentlichen Diskurs in der Bundesrepublik komplett – im Grunde bis heute: Wie soll unsere Gesellschaft mit der Pandemie umgehen, welche Ein- und Beschränkungen können oder müssen wir hinnehmen, damit die Infektionszahlen nicht durch die Decke gehen?

Wo, auf der anderen Seite, drohen die Mobilitäts- und Kontaktbeschränkungen, die Schließungen von ganzen Branchen und Wirtschaftszweigen, die massiven ökonomischen Belastungen unsere offene Grundverfasstheit, unsere soziale Toleranz in ihrem Wesenskern zu unterminieren? In der gesellschaftlichen Debatte um das Für und Wider von Lockdown, Shutdown und Ausgangssperren wird der Ton deutlich rauher.

– Am 10. August warf der ehemalige Erste Bürgermeister und jetzige Finanzminister Olaf Scholz seinen Hut in den Ring, Präsidium und Vorstand der SPD hatten ihn als Kanzlerkandidat nominiert. Damit herrscht bei den Sozialdemokraten schon relativ früh Klarheit – bei der Union schwelt der Kampf der drei Aspiranten um den CDU-Vorsitz und damit um den Zugriff auf die Kanzlerkandidatur noch immer.

– Im November schließlich ging ein vernehmliches Aufatmen rund um die Welt, als klar wurde, dass der demokratische Kandidat Joe Biden bei den Präsidentschaftswahlen in den USA die Mehrheit der Stimmen erhalten hatte. Der bisherige, katastrophal schlechte Amtsinhaber Donald Trump schäumt noch immer vor Wut, er kassiert bis heute vor Gericht indes eine Niederlage nach der anderen.

Insgesamt war ein 2020 ein turbulentes, nervenaufreibendes und anstrengendes Jahr –  wenn es (wohl nicht nur) nach mir ginge, dann könnte 2021 es gerne etwas ruhiger angehen lassen.

Diese Kolumne macht eine kleine Winterpause bis zum 11. Januar 2021 – allen Leserinnen und Lesern wünsche ich besinnliche Weihnachten, viel Ruhe und Erholung sowie alles Gute für das neue Jahr. 

Bleiben Sie gesund!

Christel Oldenburg