Dr. Christel Oldenburg MdHB
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31.01.2024. Das Kulturzentrum Harburger Bürgerhaus ist sanierungsbedürftig. Mit einer halben Million Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 unterstützen SPD und Grüne den Erhalt des denkmalgeschützten Bürgerhauses, das früher als Rieckhof bekannt war und heute Kulturpalast heißt. Durch eine barrierefreie Umgestaltung soll eine noch vielfältigere Nutzung der Räumlichkeiten ermöglicht werden (siehe Anlage). Über den entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung ab.
Dazu Sören Schumacher, Abgeordneter der SPD-Fraktion Hamburg für den Wahlkreis Harburg: „Das Jahr startet mit einer sehr guten Nachricht: Die Finanzierung für die Sanierung des Bürgerhauses Harburg steht. Der Kulturpalast Harburg, wie das Bürgerhaus jetzt nach dem Trägerwechsel heißt, ist ein zentraler Ort für Begegnungen und Veranstaltungen. Gemeinsam mit der Bezirksversammlung Harburg unterstützen wir die dringend notwendige Modernisierung. Wer die Räumlichkeiten kennt, weiß, dass dort noch einiges zu tun ist, damit sie möglichst effizient und von unterschiedlichen Gruppen genutzt werden können. Mit dem Umbau wird der Kulturpalast Harburg wieder zu einem zentralen, modernen und...[mehr]
30.01.2024. Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein hat heute die Bilanz der Wohnraumförderung für das Jahr 2023 vorgestellt. Demnach ist bei den bewilligten Sozialwohnungen im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 27 Prozent zu verzeichnen. Insgesamt waren 2.380 Bewilligungen für geförderte Wohnungen erteilt worden. Hamburg bleibt damit in Deutschland unangefochtener Spitzenreiter im Bereich des sozialen Wohnungsbaus. Bei den Modernisierungsmaßnahmen ist ein steigender Trend auf jetzt 4.170 Bewilligungen zu verzeichnen. Mit einem neuen 3. Förderweg wird Hamburg 2024 ein zusätzliches Segment im geförderten Wohnungsbau schaffen.
Dazu Martina Koeppen, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Der Anstieg der Bewilligungen im sozialen Wohnungsbau um 27 Prozent ist vor dem Hintergrund der eingetrübten Rahmenbedingungen ein wichtiges Signal. Hamburg stemmt sich erfolgreich und verlässlich gegen die Krise im Wohnungsbau. Die niedrigen Fertigstellungszahlen in 2023 sind keine Überraschung und liegen im allgemeinen Trend. Rund 44 Prozent der neu genehmigten Wohnungen sind Sozialwohnungen – das ist eine sehr gute Quote. Bei der Wohnförderung liegt Hamburg im Vergleich aller Bundesländer mit rund 780...[mehr]
29.01.2024. Die SPD-Fraktion Hamburg hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung eine Reihe von Positionen neu besetzt, die seit der Wahl der bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion, Ksenija Bekeris, zur neuen Senatorin für Schule und Berufsbildung unbesetzt waren. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde die kulturpolitische Sprecherin Isabella Vértes-Schütter gewählt. Als neues Mitglied rückt die Abgeordnete Clarissa Herbst in den Fraktionsvorstand auf. Neue sozialpolitische Sprecherin der Fraktion ist Annkathrin Kammeyer, ihre bisherige Funktion als wissenschaftspolitische Sprecherin übernimmt Philine Sturzenbecher.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Ich freue mich sehr, dass wir mit Isabella Vértes-Schütter eine renommierte und engagierte Stimme der Hamburger Kulturszene als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewinnen konnten. Clarissa Herbst wird den Fraktionsvorstand künftig insbesondere mit den Themen Bildungsgerechtigkeit und Wirtschaft verstärken. Mit Annkathrin Kammeyer tritt eine erfahrene Fachsprecherin die Nachfolge von Ksenija Bekeris als sozialpolitische Sprecherin an und wird die sozialpolitischen Themen unserer...[mehr]
29.01.2024. Der Quartiersfonds ist ein wirksames Instrument bedarfsgerechter Förderung vor Ort und ein Hamburger Erfolgsprojekt. Mit den dort bereitgestellten Geldern werden seit vielen Jahren zahlreiche kulturelle sowie soziale Einrichtungen, Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen finanziert. Angesichts der hohen Inflation, aktueller Energiepreise und gestiegener Gehälter möchten die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Projekt nun ausweiten (siehe Anlage). Ab 2025 sollen eine Million Euro pro Jahr zusätzlich bereitgestellt werden, bereits für das Haushaltsjahr 2024 sind zudem einmalig zwei Millionen Euro extra für Investitionen in den Bezirken vorgesehen. Ebenso erhöht Rot-Grün die Mittel, die die Durchführung von Vereinssport an Schulsportstätten möglich machen, ab 2025 dauerhaft auf eine Million Euro. Über den entsprechenden Antrag entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 31. Januar.
Dazu Milan Pein, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Wir blicken vorausschauend auf die wachsenden Herausforderungen in den Quartieren und gehen sie proaktiv an. Der Quartiersfonds erfährt mit den zusätzlichen Mitteln eine entscheidende Aufwertung und bleibt ein...[mehr]
26.01.2024. Der Hamburger SPD-Abgeordnete und Geschäftsführer von „Unternehmer ohne Grenzen“, Kazim Abaci, sieht sich nach seiner Beteiligung an der Organisation der „Hamburg steht auf“-Demo vom 19. Januar zahlreichen Beleidigungen und Drohungen aus rechtsextremen Kreisen ausgesetzt. Bei „Hamburg steht auf“ hatten zehntausende Hamburger:innen gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke protestiert und ein starkes, bundesweites Signal für Vielfalt und Demokratie gesendet. Die SPD-Fraktion Hamburg verurteilt die Drohungen gegen Kazim Abaci auf das Schärfste und sichert ihm und allen anderen, die für unsere Demokratie eintreten, uneingeschränkte Solidarität zu.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Anfeindungen, wie sie derzeit unseren Abgeordneten Kazim Abaci treffen, zeigen, dass das große Engagement der Hamburger Zivilgesellschaft vom vergangenen Freitag unglaublich wichtig war. Die Demokratie steht in diesen Tagen unter Beschuss. Kazim Abaci und alle anderen, die sich für unsere Demokratie stark machen, haben die uneingeschränkte Solidarität der SPD-Fraktion. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Angriffe, Bedrohungen und Einschüchterungen uns davon abhalten, das Richtige zu tun....[mehr]