Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Nachrichten von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu wechselnden Themen.

27.09.2021

Die Bundestagswahl: Genosse Trend ist bei der SPD, die CDU stürzt ab

Wer hätte das vor einigen Monaten gedacht: Die SPD holt die meisten Stimmen aller Parteien bei der Bundestagswahl, liegt mit 25,7 % der Zweitstimmen vor der CDU/CSU mit zusammen 24,1 %. Die Grünen legten erwartungsgemäß zu, blieben aber mit 14,8 % deutlich hinter den vor einigen Wochen noch demoskopisch hochgeschraubten Erwartungen.

Den Umfragen zufolge spielte bei dem guten Wahlergebnis der SPD auch der Kanzlerkandidat Olaf Scholz eine wesentliche Rolle: 37 Prozent der SPD-Wähler haben die Partei vor allem wegen ihres Spitzenkandidaten gewählt. Chapeau!

Wie geht es nun weiter?

In der nächsten Legislatur ist die SPD im Bundestag mit 206 (+53) Sitzen vertreten, die CDU/CSU verliert 49 Mandate, muss damit einen eklatanten Absturz verkraften.

Künftig sind im Deutschen Bundestag acht Parteien vertreten, weil auch der SSW ein Mandat gewann: SPD (206 Sitze), CDU (151), Grüne (118), FDP (92), AfD (83), CSU (45), Die Linke (39), SSW (1 Sitz).

Diese Konstellation kann als Problem, aber auch als Chance verstanden werden:

Kategorie: Kolumne

20.09.2021

Zehn Jahre Hamburger Bündnis für das Wohnen: Stabiler Motor für eine erfolgreiche Wohnungspolitik

Eine politisches Großprojekt feiert Geburtstag: Am 20. September 2011 sind Stadt und Wohnungswirtschaft unter partnerschaftlicher Beteiligung der Mietervereine erstmals im »Hamburger Bündnis für das Wohnen« zusammenkommen, um gemeinsam für bezahlbaren Wohnraum zu arbeiten.

Seitdem wurden über 100.000 Baugenehmigungen erteilt und rund 77.000 Wohnungen fertiggestellt – davon sind 22.000 öffentlich gefördert. Wohnungsneubau ist in Hamburg eine Gemeinschaftsaufgabe, mit der es gelingt, den Wohnungs- und Mietenmarkt zu entlasten. Damit ist die Hansestadt bundesweit Vorbild für eine gelungene Wohnungsbaupolitik.

Gleichwohl bleibt der Hamburger Wohnungsmarkt angespannt: Ein überdurchschnittliches Mietpreisniveau, geringe Leerstände, wachsende Bevölkerung und Nachfrage nach neuem Wohnraum sowie kontinuierlich auslaufende Mietpreis- und Belegungsbindungen sind Faktoren, mit denen die Hansestadt wohnungsbaupolitisch umgehen muss – und das geschieht auch weiterhin.

So reagiert Hamburg mit der Wohnraumförderung 2021/2022; sie soll bezahlbaren Wohnraum besonders für Haushalte mit geringem und mittleren...[mehr]

Kategorie: Kolumne

13.09.2021

Politische Kommunikation in Corona-Zeiten: Vor- und Nachteile der Videokonferenzen

In den letzten anderthalb Jahren hat die Bedeutung von Online-Videokonferenzen beträchtlich zugenommen, auch in der politischen Praxis. Dahinter steckt die Überlegung, das Risiko der Ansteckung mit dem Corona-Virus zu minimieren. Viele Ausschuss- oder Arbeitskreis-Sitzungen erfolgen seit März 2020 in digitaler Form, die jeweiligen Teilnehmer konferieren mittels einer speziellen Software, etwa »Zoom«.

Im Laufe der Zeit hat sich gezeigt, dass Videokonferenzen durchaus mit einigen Vorzügen punkten können, aber auch Nachteile gegenüber Präsenzveranstaltungen aufweisen.

Für die Videokonferenzen spricht vor allem der Wegfall von teils aufwändigen Anfahrten zum Treffpunkt und die damit einhergehende immense Zeitersparnis – der Arbeitstag lässt sich deutlich besser nutzen. Wir Sozialdemokraten in Hamburg haben uns daher dafür entschieden, unsere internen Arbeitskreissitzungen per »Zoom«-Videokonferenz abzuhalten. Diese Sitzungen dauern in der Regel um die anderthalb Stunden, dafür muss man nicht quer durch die Stadt fahren, um sich zu treffen.

Allerdings bringen Videokonferenzen im Vergleich zu...[mehr]

Kategorie: Kolumne

06.09.2021

Einladung zur Buchvorstellung am 16. September: »Die Bergedorfer APO – Politischer Protest in der Hamburger Provinz«

Zu einem ganz besonderen Termin möchte ich alle lokalgeschichtlich interessierten Leserinnen und Leser einladen:

Der Bergedorfer Historiker Dr. Arne Andersen stellt am

Donnerstag, 16. September 2021 um 19 Uhr
im Kulturhaus SerrahnEINS
(Serrahnstraße 1, 21029 Bergedorf)

sein neues Buch vor:
»Die Bergedorfer APO – Politischer Protest in der Hamburger Provinz«

Im Gespräch mit mir wird Arne Andersen Auskunft über die Hintergründe und Enstehungsgeschichte des Werkes geben, er freut sich dabei auch auf lebendige Diskussionen mit dem Publikum.

Zum Inhalt des Buches:

Sie sind bis heute ein gesellschaftspolitisches Streitthema ersten Ranges: die APO, der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) und die Studentenbewegung der Jahre 1966 bis 1970.

Ihre Befürworter sahen in der Revolte den längst überfälligen Schritt von der autoritär geprägten Bundesrepublik hin zu mehr Demokratie und Gleichberechtigung, ihre Gegner aus dem rechten Lager sprechen heute davon, endlich wegzukommen vom »links-rot-grün...[mehr]

Kategorie: Kolumne

30.08.2021

Das »Triell« der Kanzlerkandidaten: Bundesweite Morgenröte für die SPD

Gestern Abend kam es im Berliner Studio Adlershof zum ersten von geplanten drei sogenannten »Triellen« der Kanzlerkandidaten, übertragen von den privaten TV-Sendern RTL und n-tv. Rund 110 Minuten stellten sich Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Grüne) und Armin Laschet (CDU) den Fragen des Journalisten-Duos Pinar Atalay und Peter Kloeppel – die Kandidaten sollten ihre politischen Vorstellungen zu verschiedenen Themenfeldern erläutern und begründen, warum sie sich als am besten für das Bundeskanzleramt geeignet sehen.

Einige Tage vor der Sendung lagen CDU und SPD in den Umfragen nahezu gleichauf, die Grünen mit einigen Punkten Abstand dahinter. In den Ankündigungen zum Aufeinandertreffen der Kandidaten erinnerte der Ton an die etwas überdrehte Inszenierung von großen Sportveranstaltungen; auch der Begriff »Triell« zielt in diese Richtung – von einem klassischen »Duell« konnte bei drei Wettbewerbern um die Kanzlerschaft ja auch verständlicherweise keine Rede sein.

In der Livediskussion ging es unter anderem um Afghanistan, den Umgang mit der Corona-Pandemie und einen weiteren möglichen Lockdown, um Klimaschutz und...[mehr]

Kategorie: Kolumne