Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Nachrichten von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu wechselnden Themen.

03.04.2017

»Pulse of Europe« – Bürger engagieren sich für die europäische Idee

Pulse of Europe

Seit einigen Monaten erfährt eine Bürgerinitiative namens »Pulse of Europe« steten Zulauf, ihre Anhänger demonstrieren mittlerweile in rund 70 deutschen Städten jeweils sonntags um 14 Uhr für die »Europäische Idee« (grob gesagt), weitere Kundgebungen erfolgen in Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien und selbst im Vereinigten Königreich.

Was aber ist »Pulse of Europe«, welche Ziele lassen die Bürgerinitiative so attraktiv erscheinen?

»Pulse of Europe« ist eine 2016 in Frankfurt am Main gegründete überparteiliche und unabhängige Bürgerinitiative mit dem Ziel, den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar zu machen.

Die Bürgerinitiative entstand aus einer Idee der Frankfurter Rechtsanwälte Daniel und Sabine Röder. Der weltweit zunehmende Erfolg nationalistischer und populistischer Bewegungen ließ in ihrem Freundeskreis den Entschluss reifen, selber aktiv zu werden – vor den 2017 bevorstehenden Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland, die für das Fortbestehen der Europäischen Union entscheidend sein würden.

Der unerwartete Brexit und die Wahl von Donald Trump waren die...[mehr]

Kategorie: Kolumne

27.03.2017

Die Landtagswahl im Saarland – ein heilsamer Dämpfer

Aus den Landtagswahlen im Saarland ging die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin und amtierenden Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als Siegerin hervor; 40,7 Prozent der Wähler entschieden sich für die CDU (+5,5 Prozent), 29,6 Prozent der Stimmen entfielen auf die SPD (-1,0 Prozent). Linke (-3,2 Prozent) und Grüne (-1,0 Prozent) verloren Stimmen, ein Machtwechsel hin zu Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün ist damit nicht möglich.

Damit sieht es so aus, als würde die bisherige Große Koalition im Saarland eine Fortsetzung erfahren, wie gehabt unter CDU-Führung, weiterhin mit der SPD als Koalitionspartner. Freimütig gestand auch SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein, dass die SPD im Saarland »ganz klar das Ziel nicht erreicht (hat), was wir gerne erreicht hätten«, die SPD wäre gerne deutlich stärker geworden.

Bei der Bewertung des Wahlergebnisses kommen diverse Faktoren zum Tragen:

 

–       Da ist zum einen die hohe Zufriedenheit der Saarländer mit der Arbeit der Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer; bei bis zu 80 Prozent sollen die Zustimmungswerte liegen.

 

–      ...[mehr]

Kategorie: Kolumne

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