Dr. Christel Oldenburg MdHB
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Grafik: © Statistikamt Nord Mit einem deutlichen Ergebnis haben die Wählerinnen und Wähler in Hamburg die bisherige Regierungskoalition von SPD und Grünen nicht nur bestätigt, sondern ihr im Vergleich zur Bürgerschaftswahl 2015 noch einen deutlichen Zuwachs verschafft: Mit 39,2 Prozent der Wählerstimmen für die SPD und 24,2 Prozent für die Grünen verfügt eine sehr wahrscheinliche rot-grüne Koalition in der Bürgerschaft über 87 der insgesamt 123 Mandate, übertrifft damit sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die SPD hat im Vergleich zu 2015 zwar 6,4 Prozentpunkte verloren, holte jedoch deutlich mehr Stimmen, als Anfang Januar anhand der damaligen Umfragen noch zu erwarten war. Die Grünen haben ihren Stimmenanteil fast verdoppelt, einer stabilen Regierungskoalition steht damit nichts entgegen. Nochmals Wählerstimmen verloren hat die CDU: 2015 erhielten die Christdemokraten magere 15,9 Prozent, dieses Jahr waren es sogar nur 11,2 Prozent. Spannend bis zur gestrigen Verkündung des vorläufigen Ergebnisses der Bürgerschaftswahl blieb der Wahlausgang für die AfD und die FDP: Bei den ersten Hochrechnungen scheiterte die AfD an der Fünf-Prozent-Hürde, wäre damit aus der Bürgerschaft geflogen – was auch ich sehr begrüßt hätte....[mehr]
Mit den Bürgerschaftswahlen am 23. Februar endet in Hamburg ein verhältnismäßig kurzer, aber intensiver Wahlkampf – am vergangenen Samstag etwa gingen ich und Nils Springborn als Bürgerschaftskandidaten im Bergedorfer Kerngebiet und in Neu-Allermöhe von Tür zu Tür, stellten uns den Bewohnern persönlich vor und überreichten Flyer mit Informationen zum Wahlprogramm der Hamburger Sozialdemokraten. Die meisten Bürgerinnen und Bürger waren überrascht und freundlich gestimmt, dass wir als Kandidaten vor der Tür standen, so ergab sich auch manches kurze, dennoch informative Gespräch. Unterstützung bei unserer Tür-zu-Tür-Aktion erhielten wir dabei von sechs Parteifreunden aus der SPD Geesthacht, die mit uns den Samtagnachmittag für die Hausbesuche nutzten. Auf meinem Rundgang begleitete mich die schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Kathrin Bockey – für diese innerparteiliche Hilfe über Landesgrenzen hinweg sei den Geesthachter Sozialdemokraten noch einmal herzlich gedankt. Diese Woche werde ich noch einen Termin wahrnehmen, am Mittwoch, 19. Februar den Bewohnern des Seniorenheims Leuschnerstraße das Wahlrecht bei den Bürgerschaftswahlen erklären. Viele Wählerinnen und Wähler wissen gar nicht so genau, wie das...[mehr]
Foto: © Rob Irgendwer, CC BY-SA 3.0 DE Das Skandal-Schauspiel bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen am 5. Februar ist ja bereits öffentlich in allen relevanten Medien gewürdigt worden; neben dem Täuschungsmanöver der AfD drehte sich die Diskussion sehr bald um die Frage, ob die ganze Abstimmung nicht doch eine abgekartete Sache auf Seiten der CDU und der FDP war – Indizien sprechen für diese Annahme. Man könnte die ganze Angelegenheit als Groteske betrachten, wenn sie nicht so ernst wäre: Mit ihrem Abstimmungsverhalten bei der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten haben die CDU und die FDP erstmalig mit der AfD kollaboriert, seitens der CDU-Fraktion sogar gegen einen klaren Parteibeschluss, der jegliche Zusammenarbeit mit der AfD explizit ausschließt. Natürlich war der Aufschrei in der politischen Öffentlichkeit und in den Medien groß, sehr schnell mussten die Fraktionen von CDU und FDP zurückrudern und Schadensbegrenzung betreiben – aber da war das Kind schon in den Brunnen gefallen. Der bisherige (beliebte) Ministerpräsident Bodo Ramelow fiel bei der Wahl durch, stattdessen wählten AfD, CDU und FDP den bis dato kaum bekannten FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kemmerich zum neuen Landeschef. In...[mehr]
Einen besonderen Termin und intellektuellen Leckerbissen sollten sich alle (kultur-)politisch interessierten Bürger vormerken: Hamburgs Kultursenator Dr. Carsten Brosda kommt nach Lohbrügge.
Auf Einladung der SPD Bergedorf stellt er am Donnerstag, 13. Februar 2020 um 19 Uhr im Stadtteilkulturzentrum LOLA (Lohbrügger Landstraße 8) seine beiden jüngsten Bücher vor und diskutiert im Anschluss mit dem Publikum über das Kulturleben in Bergedorf und die Anforderungen an die Kulturpolitik in der Hansestadt.
Das Motto des Gesprächsabends lautet »Zusammenhalt hat Zukunft. Von fruchtbarem Streit und anderen kulturellen Notwendigkeiten«. Mir obliegt die angenehme Aufgabe, an diesem Abend die Moderation zu übernehmen.
Carsten Brosda studierte Journalistik und Politikwissenschaft, wurde mit einer Arbeit zum Thema »Diskursiver Journalismus« promoviert. Nach zahlreichen beruflichen Stationen ist er seit 2016 Hamburger Senator für Kultur und Medien.
Im vergangenen Sommer erregte sein Essay »Die Zerstörung« beträchtliche Aufmerksamkeit, in dem er auf das vieldiskutierte Rezo-Video reagierte und den Zustimmungsverlust der klasssischen Volksparteien (besonders der SPD) thematisierte.
Mit analytischer Präzision, bisweilen auf...[mehr]
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