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Dr. Christel Oldenburg MdHB

Nachrichten von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu wechselnden Themen.

25.10.2021

Identitätspolitik – notwendiges Debattenthema oder überflüssige Randgruppen-Nabelschau?

Seit einiger Zeit wabert ein diffuser Begriff durch den öffentlichen Diskursraum, der manche Zeitgenossen zu leidenschaftlichen Stellungnahmen veranlasst, andere hingegen etwas ratlos dastehen lässt: An der »Identitätspolitik« scheiden sich die Geister, auch in der SPD.

Die Probleme mit der Identitätspolitik beginnen schon mit deren Begriffsbestimmung; Wikipedia etwa führt folgende (sehr abstrakte) Definition an: »Identitätspolitik (englisch identity politics) bezeichnet eine Zuschreibung für politisches Handeln, bei der Bedürfnisse einer spezifischen Gruppe von Menschen im Mittelpunkt stehen. […] Angestrebt werden höhere Anerkennung der Gruppe, die Verbesserung ihrer gesellschaftlichen Position und die Stärkung ihres Einflusses. Um die Mitglieder einer solchen Gruppe zu identifizieren, werden kulturelle, ethnische, soziale oder sexuelle Merkmale verwendet.«

Relativ unumstritten als Wesensmerkmale der Identitätspolitik sind die Grenzziehung anhand von Gruppenzugehörigkeit, ein affirmativer Impuls in der Eigenwahrnehmung der Gruppenmitglieder und die Verfolgung von Partikularinteressen.

Kategorie: Kolumne

19.10.2021

ITS-Weltkongress – die Veranstalter ziehen ein hochzufriedenes Fazit

Vom 11. bis 15. Oktober 2021 drehte sich in Hamburg alles um intelligente Mobilität: Die Hansestadt stellte gemeinsam mit nationalen und internationalen Partnern auf dem ITS Weltkongress 2021 die neuesten Trends in Sachen Digitalisierung, Mobilität und Logistik vor. »ITS« steht für »Intelligent Transport Systems«, Ort des größten Branchentreffens zu diesen Themen waren die Messehallen, das Congress Center Hamburg (CCH) und ausgewählte Orte in ganz Hamburg.

Ziel des Weltkongresses war es, innovative Mobilitätskonzepte erlebbar zu machen und bereits heute einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen in der Hansestadt zu geben. Die ITS-Strategie zur Digitalisierung der Mobilität von Menschen und Waren in Hamburg reicht über den Kongress hinaus bis ins Jahr 2030.

 Einige Schlüsselbereiche des ITS-Weltkongresses waren:

  • Automatisierte, kooperative und vernetzte Mobilität, also der Übergang vom Fahrer zum automatisierten und autonomen Fahren bei Automobil, Bus oder Bahn
  • Mobilitätsdienstleistungen (Mobility as a Service and Mobility on Demand), also die...[mehr]
Kategorie: Kolumne

27.09.2021

Die Bundestagswahl: Genosse Trend ist bei der SPD, die CDU stürzt ab

Wer hätte das vor einigen Monaten gedacht: Die SPD holt die meisten Stimmen aller Parteien bei der Bundestagswahl, liegt mit 25,7 % der Zweitstimmen vor der CDU/CSU mit zusammen 24,1 %. Die Grünen legten erwartungsgemäß zu, blieben aber mit 14,8 % deutlich hinter den vor einigen Wochen noch demoskopisch hochgeschraubten Erwartungen.

Den Umfragen zufolge spielte bei dem guten Wahlergebnis der SPD auch der Kanzlerkandidat Olaf Scholz eine wesentliche Rolle: 37 Prozent der SPD-Wähler haben die Partei vor allem wegen ihres Spitzenkandidaten gewählt. Chapeau!

Wie geht es nun weiter?

In der nächsten Legislatur ist die SPD im Bundestag mit 206 (+53) Sitzen vertreten, die CDU/CSU verliert 49 Mandate, muss damit einen eklatanten Absturz verkraften.

Künftig sind im Deutschen Bundestag acht Parteien vertreten, weil auch der SSW ein Mandat gewann: SPD (206 Sitze), CDU (151), Grüne (118), FDP (92), AfD (83), CSU (45), Die Linke (39), SSW (1 Sitz).

Diese Konstellation kann als Problem, aber auch als Chance verstanden werden:

Kategorie: Kolumne

20.09.2021

Zehn Jahre Hamburger Bündnis für das Wohnen: Stabiler Motor für eine erfolgreiche Wohnungspolitik

Eine politisches Großprojekt feiert Geburtstag: Am 20. September 2011 sind Stadt und Wohnungswirtschaft unter partnerschaftlicher Beteiligung der Mietervereine erstmals im »Hamburger Bündnis für das Wohnen« zusammenkommen, um gemeinsam für bezahlbaren Wohnraum zu arbeiten.

Seitdem wurden über 100.000 Baugenehmigungen erteilt und rund 77.000 Wohnungen fertiggestellt – davon sind 22.000 öffentlich gefördert. Wohnungsneubau ist in Hamburg eine Gemeinschaftsaufgabe, mit der es gelingt, den Wohnungs- und Mietenmarkt zu entlasten. Damit ist die Hansestadt bundesweit Vorbild für eine gelungene Wohnungsbaupolitik.

Gleichwohl bleibt der Hamburger Wohnungsmarkt angespannt: Ein überdurchschnittliches Mietpreisniveau, geringe Leerstände, wachsende Bevölkerung und Nachfrage nach neuem Wohnraum sowie kontinuierlich auslaufende Mietpreis- und Belegungsbindungen sind Faktoren, mit denen die Hansestadt wohnungsbaupolitisch umgehen muss – und das geschieht auch weiterhin.

So reagiert Hamburg mit der Wohnraumförderung 2021/2022; sie soll bezahlbaren Wohnraum besonders für Haushalte mit geringem und mittleren...[mehr]

Kategorie: Kolumne

13.09.2021

Politische Kommunikation in Corona-Zeiten: Vor- und Nachteile der Videokonferenzen

In den letzten anderthalb Jahren hat die Bedeutung von Online-Videokonferenzen beträchtlich zugenommen, auch in der politischen Praxis. Dahinter steckt die Überlegung, das Risiko der Ansteckung mit dem Corona-Virus zu minimieren. Viele Ausschuss- oder Arbeitskreis-Sitzungen erfolgen seit März 2020 in digitaler Form, die jeweiligen Teilnehmer konferieren mittels einer speziellen Software, etwa »Zoom«.

Im Laufe der Zeit hat sich gezeigt, dass Videokonferenzen durchaus mit einigen Vorzügen punkten können, aber auch Nachteile gegenüber Präsenzveranstaltungen aufweisen.

Für die Videokonferenzen spricht vor allem der Wegfall von teils aufwändigen Anfahrten zum Treffpunkt und die damit einhergehende immense Zeitersparnis – der Arbeitstag lässt sich deutlich besser nutzen. Wir Sozialdemokraten in Hamburg haben uns daher dafür entschieden, unsere internen Arbeitskreissitzungen per »Zoom«-Videokonferenz abzuhalten. Diese Sitzungen dauern in der Regel um die anderthalb Stunden, dafür muss man nicht quer durch die Stadt fahren, um sich zu treffen.

Allerdings bringen Videokonferenzen im Vergleich zu...[mehr]

Kategorie: Kolumne