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Dr. Christel Oldenburg MdHB

Nachrichten von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu wechselnden Themen.

01.11.2021

Vor 60 Jahren: Anwerbeabkommen mit der Türkei

Vor 60 Jahren, am 30. Oktober 1961, schloss die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen mit der Türkei. Es war eine pragmatische Vereinbarung aus ökonomischen Gründen – mit prägenden Folgen für die deutsche Gesellschaft.

In einem zweiseitigen Dokument regelte das Auswärtige Amt in Bonn mit der türkischen Botschaft am 30. Oktober 1961 die Entsendung von Arbeitskräften aus der Türkei nach Deutschland: das sogenannte Anwerbeabkommen. Nach den Abkommen mit Italien, Spanien und Griechenland konnten sich nun auch türkische Arbeiter für eine Stelle in Deutschland bewerben. Es kamen Schreiner und Maschinenschlosser, Bauern und Bauarbeiter, Ungelernte und Ausgebildete, Männer und Frauen.

Heute bilden Menschen mit türkischer Herkunft eine der größten ethnischen Minderheiten in Deutschland. Auch in Hamburg prägten in den vergangenen sechs Jahrzehnten die »Gastarbeiter« das öffentliche Erscheinungsbild der Stadt, sorgten für kulturelle Auf- und Umbrüche und trugen wesentlich zum weltoffenen Flair der Hansestadt bei.

Das Anwerbeabkommen von 1961 sollte aus deutscher Sicht einem Mangel an Arbeitskräften entgegenwirken,...[mehr]

Kategorie: Kolumne

25.10.2021

Identitätspolitik – notwendiges Debattenthema oder überflüssige Randgruppen-Nabelschau?

Seit einiger Zeit wabert ein diffuser Begriff durch den öffentlichen Diskursraum, der manche Zeitgenossen zu leidenschaftlichen Stellungnahmen veranlasst, andere hingegen etwas ratlos dastehen lässt: An der »Identitätspolitik« scheiden sich die Geister, auch in der SPD.

Die Probleme mit der Identitätspolitik beginnen schon mit deren Begriffsbestimmung; Wikipedia etwa führt folgende (sehr abstrakte) Definition an: »Identitätspolitik (englisch identity politics) bezeichnet eine Zuschreibung für politisches Handeln, bei der Bedürfnisse einer spezifischen Gruppe von Menschen im Mittelpunkt stehen. […] Angestrebt werden höhere Anerkennung der Gruppe, die Verbesserung ihrer gesellschaftlichen Position und die Stärkung ihres Einflusses. Um die Mitglieder einer solchen Gruppe zu identifizieren, werden kulturelle, ethnische, soziale oder sexuelle Merkmale verwendet.«

Relativ unumstritten als Wesensmerkmale der Identitätspolitik sind die Grenzziehung anhand von Gruppenzugehörigkeit, ein affirmativer Impuls in der Eigenwahrnehmung der Gruppenmitglieder und die Verfolgung von Partikularinteressen.

Kategorie: Kolumne

19.10.2021

ITS-Weltkongress – die Veranstalter ziehen ein hochzufriedenes Fazit

Vom 11. bis 15. Oktober 2021 drehte sich in Hamburg alles um intelligente Mobilität: Die Hansestadt stellte gemeinsam mit nationalen und internationalen Partnern auf dem ITS Weltkongress 2021 die neuesten Trends in Sachen Digitalisierung, Mobilität und Logistik vor. »ITS« steht für »Intelligent Transport Systems«, Ort des größten Branchentreffens zu diesen Themen waren die Messehallen, das Congress Center Hamburg (CCH) und ausgewählte Orte in ganz Hamburg.

Ziel des Weltkongresses war es, innovative Mobilitätskonzepte erlebbar zu machen und bereits heute einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen in der Hansestadt zu geben. Die ITS-Strategie zur Digitalisierung der Mobilität von Menschen und Waren in Hamburg reicht über den Kongress hinaus bis ins Jahr 2030.

 Einige Schlüsselbereiche des ITS-Weltkongresses waren:

  • Automatisierte, kooperative und vernetzte Mobilität, also der Übergang vom Fahrer zum automatisierten und autonomen Fahren bei Automobil, Bus oder Bahn
  • Mobilitätsdienstleistungen (Mobility as a Service and Mobility on Demand), also die...[mehr]
Kategorie: Kolumne

27.09.2021

Die Bundestagswahl: Genosse Trend ist bei der SPD, die CDU stürzt ab

Wer hätte das vor einigen Monaten gedacht: Die SPD holt die meisten Stimmen aller Parteien bei der Bundestagswahl, liegt mit 25,7 % der Zweitstimmen vor der CDU/CSU mit zusammen 24,1 %. Die Grünen legten erwartungsgemäß zu, blieben aber mit 14,8 % deutlich hinter den vor einigen Wochen noch demoskopisch hochgeschraubten Erwartungen.

Den Umfragen zufolge spielte bei dem guten Wahlergebnis der SPD auch der Kanzlerkandidat Olaf Scholz eine wesentliche Rolle: 37 Prozent der SPD-Wähler haben die Partei vor allem wegen ihres Spitzenkandidaten gewählt. Chapeau!

Wie geht es nun weiter?

In der nächsten Legislatur ist die SPD im Bundestag mit 206 (+53) Sitzen vertreten, die CDU/CSU verliert 49 Mandate, muss damit einen eklatanten Absturz verkraften.

Künftig sind im Deutschen Bundestag acht Parteien vertreten, weil auch der SSW ein Mandat gewann: SPD (206 Sitze), CDU (151), Grüne (118), FDP (92), AfD (83), CSU (45), Die Linke (39), SSW (1 Sitz).

Diese Konstellation kann als Problem, aber auch als Chance verstanden werden:

Kategorie: Kolumne

20.09.2021

Zehn Jahre Hamburger Bündnis für das Wohnen: Stabiler Motor für eine erfolgreiche Wohnungspolitik

Eine politisches Großprojekt feiert Geburtstag: Am 20. September 2011 sind Stadt und Wohnungswirtschaft unter partnerschaftlicher Beteiligung der Mietervereine erstmals im »Hamburger Bündnis für das Wohnen« zusammenkommen, um gemeinsam für bezahlbaren Wohnraum zu arbeiten.

Seitdem wurden über 100.000 Baugenehmigungen erteilt und rund 77.000 Wohnungen fertiggestellt – davon sind 22.000 öffentlich gefördert. Wohnungsneubau ist in Hamburg eine Gemeinschaftsaufgabe, mit der es gelingt, den Wohnungs- und Mietenmarkt zu entlasten. Damit ist die Hansestadt bundesweit Vorbild für eine gelungene Wohnungsbaupolitik.

Gleichwohl bleibt der Hamburger Wohnungsmarkt angespannt: Ein überdurchschnittliches Mietpreisniveau, geringe Leerstände, wachsende Bevölkerung und Nachfrage nach neuem Wohnraum sowie kontinuierlich auslaufende Mietpreis- und Belegungsbindungen sind Faktoren, mit denen die Hansestadt wohnungsbaupolitisch umgehen muss – und das geschieht auch weiterhin.

So reagiert Hamburg mit der Wohnraumförderung 2021/2022; sie soll bezahlbaren Wohnraum besonders für Haushalte mit geringem und mittleren...[mehr]

Kategorie: Kolumne