Dr. Christel Oldenburg MdHB
Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu wechselnden Themen.
08.12.2024. Wissenschaftlicher Fortschritt ist ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit Hamburgs. Mit dem Haushalt 2025/26 und dem Sammelantrag Wissenschaft setzen SPD und Grüne gezielte Schwerpunkte, um Hamburgs Position als Wissenschaftsmetropole auszubauen. Der Fokus liegt dabei unter anderem auf der Einführung eines eigenständigen Promotionsrechts an der HAW und der Förderung des Großprojekts PETRA IV am DESY, das weltweit neue Maßstäbe in der Forschung setzen wird (siehe Anlage). Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16., 17. und 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.
Dazu Philine Sturzenbecher, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Hamburger Wissenschaftslandschaft ist ein zentraler Treiber für Innovation, Wohlstand und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt. Wir haben Hamburg durch gezielte Investitionen zur Wissenschaftsmetropole entwickelt und eine erstklassige Infrastruktur für Spitzenforschung und die Ansiedelung von High-Tech-Unternehmen geschaffen. Die Universität Hamburg zählt heute zu den elf Exzellenzstandorten in...[mehr]
08.12.2024. Den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben unabhängig von Herkunft, geschlechtlicher Identität, sexueller Orientierung, Alter, Religion oder Behinderung zu fördern, ist das Ziel von SPD und Grünen in Hamburg. Mit einem Haushaltsantrag setzen die Regierungsfraktionen im Doppelhaushalt 2025/26 neue Schwerpunkte, wie die Stärkung der Senior:innenarbeit und der Antidiskriminierungsstrategie sowie eine bessere Ausstattung des Antisemitismusbeauftragten, und investieren damit gezielt in eine gerechte und inklusive Gesellschaft (siehe Anlage). Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16., 17. und 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.
Dazu Gabi Dobusch, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Unser Antrag stärkt Hamburgs Position als Vorreiterin für eine moderne und integrative Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik. Mit gezielten Maßnahmen und einem klaren Bekenntnis zur Vielfalt arbeiten wir weiter daran, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und freiheitsfeindlichen Tendenzen...[mehr]
06.12.2024. Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“ der Hamburgischen Bürgerschaft werden heute die Zeugenaussagen von Olaf Scholz, Wolfgang Peiner und Peter Tschentscher erwartet.
Dazu Milan Pein, Obmann der SPD-Fraktion Hamburg im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“: „Wenn aus knapp vier Jahren Untersuchungsausschuss, der Vernehmung von mehr als 50 Zeugen und zehntausenden Seiten Akten und Beweismitteln nicht mehr herauskommt als ‚Der Bundeskanzler erinnert sich nicht im Detail an Termine‘, dann zeigt das nur eines: Von den Vorwürfen gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher ist nichts, aber auch gar nichts übrig geblieben. Der Ausschuss hat Olaf Scholz und Peter Tschentscher vollständig entlastet. Jeder einzelne im Ausschuss befragte Zeuge hat ausgesagt, er habe keinerlei politische Einflussnahme auf die Steuerentscheidungen erlebt oder auch nur davon gehört. Keine einzige Seite aus den gründlich durchsuchten Akten und keine der vielen Tausend beschlagnahmten E-Mails haben einen Beweis für diesen Vorwurf auch nur im Ansatz bestätigt. Was wir jetzt erleben, ist Polittheater mit Blick auf den Wahlkampf. Es zeigt sich dabei auf erstaunliche Art und Weise, wie ähnlich sich Linke und CDU in...[mehr]
05.12.2024. Hamburg investiert fortlaufend in seine Sicherheit, um den Schutz der Bürger:innen zu garantieren. Im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 des Senats sind für die Innenbehörde Ausgaben in Höhe von 1,1 Milliarden Euro vorgesehen – rund 12 Prozent mehr als in den beiden Vorjahren. Mit einem rot-grünen Haushaltsantrag setzen die Regierungsfraktionen nun zusätzliche Akzente: So wird nicht nur die seit 2013 laufende Sanierungsoffensive Freiwillige Feuerwehr um eine Million auf insgesamt drei Millionen Euro aufgestockt, sondern auch die Ausbildung bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst verbessert (siehe Anlage). Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16., 17. und 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburgs Sicherheitskräfte leisten herausragende Arbeit. Mit unserem Haushaltsantrag stellen wir sicher, dass sie auch weiterhin optimal ausgestattet und vorbereitet sind. Mit neuen Strategien zur Gewinnung von Nachwuchskräften bauen wir den Personalbestand bei der Hamburger Polizei weiter aus....[mehr]
04.12.2024. Den Zusammenhalt und die Teilhabe aller Menschen in einer freien und solidarischen Gesellschaft zu ermöglichen, ist Ziel der rot-grünen Regierungskoalition. Dazu gehören insbesondere die Absicherung und Hilfen zur Überwindung von Lebensrisiken. Im Doppelhaushalt 2025/2026 ist für die Sozialbehörde ein Gesamtaufwand in Höhe von fast elf Milliarden Euro vorgesehen. Mit einem gemeinsamen Haushaltsantrag setzen die Regierungsfraktionen darüber hinaus Akzente beim Thema Schutz und Hilfe bei Gewalt, der Beteiligung von Menschen mit Behinderung sowie der Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung. Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft vom 16. bis 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.
Dazu Annkathrin Behr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Menschen können im Laufe ihres Lebens aus unterschiedlichsten Gründen in existenzielle Krisen geraten. Es ist wichtig, dass sie sich in diesen Situationen auf einen starken Sozialstaat verlassen können. Mit unserem Haushaltsantrag setzen wir einen besonderen Schwerpunkt bei der Unterstützung von Frauen, die...[mehr]