Dr. Christel Oldenburg MdHB
Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu wechselnden Themen.
01.02.2023.
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Anmeldung der SPD-Fraktion das Thema „Zielgerichtete Unterstützung in herausfordernden Zeiten: Mit dem neuen Wohngeld unterstützen wir dreimal so viele Haushalte mit geringeren Einkommen und hohen Wohnkosten.“ Seit dem Jahreswechsel profitieren circa 37.500 Hamburger Haushalte von der neuen Wohngeldreform der Bundesregierung – das sind 25.000 mehr als im Vorjahr. Zudem wird sich das durchschnittliche monatliche Wohngeld bei den Bestandshaushalten mehr als verdoppeln und 370 Euro betragen.
Dazu Martina Koeppen, stadtentwicklungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg: „Bezahlbares Wohnen ist ein Grundrecht. Viele Haushalte mit geringem Einkommen müssen den Gürtel aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten merklich enger schnallen. Daher ist das neue Wohngeld-Plus-Gesetz des Bundes eine wichtige und zielgerichtete Unterstützung. Dank der neuen Reform werden nicht nur etwa 25.000 Haushalte zusätzlich entlastet, sondern gleichzeitig erhöht sich auch der Zuschuss für alle Berechtigten. Damit möglichst viele Haushalte von dem Wohngeld profitieren, haben wir die notwendigen...[mehr]
05.02.2023.
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat heute ihren traditionellen Neujahrsempfang im Hamburger Rathaus begangen. Rund 1.100 Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft konnten die 53 SPD-Abgeordneten sowie die SPD-Senatsmitglieder im voll besetzten Festsaal begrüßen. Mit auf der Bühne waren neben dem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf auch Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher, SPD-Co-Landesvorsitzende und Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard sowie digital zugeschaltet Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes. Gemeinsam sprachen sie über die Herausforderungen des neuen Jahres.
Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Die ganze Stadt war heute im Rathaus zu Gast. Wir freuen uns über den enorm großen Zuspruch und eine nie dagewesene Anmeldezahl für unseren Neujahrsempfang. Leider konnten wir aufgrund der begrenzten Platzzahl nicht alle Anmeldungen berücksichtigen. Der große Zulauf zeigt, gerade in dieser Zeit der großen Herausforderungen ist der Bedarf nach persönlichem Austausch besonders groß. Für Hamburgs SPD ist dieses Vertrauen Verpflichtung und Ansporn zugleich. Als SPD wollen wir den sozialen Zusammenhalt sichern und in die...[mehr]
27.01.2023. Das Naturbad Altengamme in Bergedorf soll künftig wieder seine Tore öffnen. Um dieses Ziel schnellstmöglich zu erreichen, stellen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen Landesmittel in Höhe von 274.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 bereit (siehe Anlage). Gemeinsam mit den Mitteln des Bergedorfer Bezirksamtes ist damit die künftige Nutzung des kostenlosen Bades gesichert. Über den gemeinsamen Antrag wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 1. Februar 2023 abgestimmt.
Dazu Nils Hansen, Wahlkreisabgeordneter der SPD-Fraktion Hamburg aus Bergedorf: „Die nun sichergestellte Sanierung des Naturbades Altengamme ist eine tolle Nachricht für alle Bergedorfer:innen. Der kostenfreie Eintritt ermöglicht es unabhängig vom Geldbeutel, sportlich aktiv zu sein oder sich mit Familie und Freunden im Freibad abzukühlen. Eine Besonderheit stellt das Grundwasser dar, mit dem das Becken des Naturbades gefüllt ist: Dank ihm können hier auch Menschen baden, die sich nicht dem chlorhaltigen Wasser anderer Schwimmbäder aussetzen möchten. Nachdem das Freibad im vergangen Jahr aufgrund eines hohen Renovierungsbedarfs geschlossen bleiben musste, wollen wir in diesem Sommer dafür sorgen, dass wieder viele...[mehr]
22.01.2023.
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen die Modernisierung von vier bezirklichen Sportanlagen mit insgesamt 540.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 unterstützen. Mit den Mitteln sollen die Heizungen in den Sportstätten Kroonhorst (Osdorf) und dem Billtal-Stadion (Bergedorf) klimagerecht erneuert werden. Außerdem sieht der gemeinsame Antrag vor, dass die Sportanlage an der Königshütter Straße (Dulsberg) umgestaltet wird und der Sportplatz Finksweg (Finkenwerder) einen modernen Kunststoffrasenbelag erhält (siehe Anlage). Über den rot-grünen Antrag wird die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 1. Februar beraten.
Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg: „Mit 540.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 wollen wir Anlagen in Dulsberg, Osdorf, Bergedorf und auf Finkenwerder modernisieren und dafür sorgen, dass sie attraktive Orte der Begegnung bleiben. Sport erfüllt eine zentrale Aufgabe in unserem Gemeinwesen, indem er das Miteinander und den Zusammenhalt der Gesellschaft stärkt. Das ist aber nur möglich, wenn wir wohnortnahe Sportstätten kontinuierlich erhalten, modernisieren und...[mehr]
18.01.2023.
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das Thema „Frauen, Leben, Freiheit: Hamburg ist solidarisch mit den mutigen Menschen im Iran“ zur Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Seit vier Monaten gibt es im Iran breite Proteste der Bevölkerung, gegen die das Regime mit unverhältnismäßiger Härte vorgeht. Die SPD-Fraktion Hamburg verurteilt die Gewalt der Staatsorgane gegen friedliche Demonstrant:innen, die von ihrem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen. Um auf die Situation im Iran aufmerksam zu machen, haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion Hamburg aktuell 24 politische Patenschaften für willkürlich inhaftierte Menschen übernommen (siehe Anlage). Darüber hinaus hat sich die Fraktion am Montag, den 16. Januar, mit ihrem europapolitischen Sprecher, Danial Ilkhanipour, maßgeblich an einer europaweiten Demonstration vor dem EU-Parlament in Straßburg beteiligt, bei der rund 20.000 Menschen aus ganz Europa dafür eintraten, die iranischen Revolutionsgarden, die für schwere Übergriffe auf die Zivilbevölkerung des Iran verantwortlich sind, als terroristische Organisation in der Europäischen Union zu listen.
Dazu Dirk Kienscherf,...[mehr]