Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

08.02.2021

Tatsächlich: Im Winter kann es auch kalt werden und schneien

Zur Zeit ist es draußen ein bisschen kälter als in den Vorwochen, die Temperaturen sinken vielerorts auch tagsüber unter den Gefrierpunkt, nächtens sogar noch etwas tiefer. In den nördlicheren Regionen der Republik fiel in den letzten Tagen auch Schnee, bisweilen mehrere Zentimeter. Kräftiger Wind aus Ost/Nordost sorgte lokal für Schneeverwehungen, im Straßenverkehr empfahl es sich für die Autofahrer aufgrund dieser Bedingungen, das Tempo anzupassen.

Diese meteorologischen Phänomene und ihre Auswirkungen auf unser Alltagsleben hängen leicht nachvollziehbar eng zusammen mit dem durchaus gewöhnlichen Umstand, dass bei uns in der gemäßigten Klimazone aktuell die kälteste der vier Jahreszeiten herrscht – es ist Winter. Natürlich ist es Winter im Februar, so what?

Wer sich jedoch in den letzten Tagen die in den Medien allgegenwärtigen Kassandrarufe einer drohenden seltenen Wetterlage mit verstärkten Schneefällen zu Gemüte führte und die damit verbundenen schrecklichen Folgen, der kann sich nur noch an die Stirn fassen und sich fragen, ob wir Wohlstandskinder noch ganz bei Trost sind?

Die Bahn etwa stornierte wegen voraussichtlich starken Schneefalles am Wochenende Zugverbindungen im Fernverkehr,...[mehr]

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03.02.2021

Hamburgs Hafen und der Schlick – wohin mit den Sedimenten?

Der Hamburger Hafen stellt seit jeher einen der bedeutendsten Faktoren für die wirtschaftliche Entwicklung der Hansestadt dar – um seine Funktionsfähigkeit zu gewährleisten, müssen die immer größer werdenden Fracht- und Passagierschiffe in der Lage sein, den Elbestrom flussaufwärts und das Hafenareal selbst störungsfrei befahren zu können.
Dafür bedarf es logischerweise der berühmten Handbreit Wasser unter dem Kiel, just deshalb gab es im Laufe der Jahrzehnte wiederholte Fahrrinnenvertiefungen in der Elbe und im Hafen, damit auch Schiffe mit größerem Tiefgang problemlos navigieren können, ohne auf Grund zu laufen.
Der bei diesen Ausbaggerungen anfallende Schlick stellt die verantwortlichen Behörden, auf Hamburger Gebiet besonders die Hamburg Port Authority (HPA), vor erhebliche Aufgaben: Ständig werden Sedimente im Fluss sowohl aus dem Oberlauf der Elbe als auch mit jeder Flut aus Richtung Nordsee nach Hamburg bewegt, wo sie sich in den ausgedehnten strömungsberuhigten Bereichen des Hafens absetzen. Mehrere Meter kann der Gewässerboden im Extremfall innerhalb weniger Monate aufwachsen.
Um der Schifffahrt dennoch ausreichende Wassertiefen bereitstellen zu können, baggert die HPA auf Hamburger Gebiet jedes...[mehr]

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25.01.2021

Corona und die verzwickten Folgen – Hamburgs aktuelle Strategie bei Kitas und Schulen

Auch in Hamburg sinken die Nachweiszahlen einer Infektion mit dem Corona-Virus, dennoch steht die Befürchtung im Raum, dass neuere Mutationen des Virus mit einer höheren Ansteckungsgefahr einhergehen könnten – die Behörden in Hamburg bleiben daher vorsichtig und orientieren sich in ihren Maßnahmen an den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Dienstag vergangener Woche.
Generell sollen die Lockdown-Beschränkungen in der aktualisierten Corona-Eindämmungsverordnung bis zum 14. Februar fortgeführt werden – schwierig gestaltet sich dabei die Umsetzung in den Hamburger Kitas und Schulen, hier kommt es auch zu Kontroversen über den richtigen Weg. Generelles Ziel bleibt es, an Kitas und Schulen die Zahl der zu betreuenden Kinder zu senken.
Ab heute (25. Januar) gelten in Hamburg zusammengefasst folgende Regeln

für Kindertagesstätten:

Ab dem 25. Januar 2021 sind die Kindertagesstätten grundsätzlich geschlossen. Die Schließung gilt nicht für Kinder mit einem dringlichen sozialpädagogischen Förderbedarf.

  • Eltern werden weiterhin dringlich dazu aufgerufen, ihre Kinder grundsätzlich zu Hause zu betreuen.
  • Für Eltern, die unbedingt auf eine...[mehr]

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18.01.2021

Cyberangriff auf die Funke-Mediengruppe – auch nach Wochen sind die Schäden nicht behoben

Kurz vor Weihnachten, am 22. Dezember 2020, führte ein Hackerangriff auf die IT-Systeme der Funke-Mediengruppe zu einem schwerwiegenden Ausfall der konzerninternen Computer-Infrastruktur; zahlreiche Zeitungen konnten danach anfangs nur in Notausgaben erscheinen, die Folgen der Cyberattacke sind für das Medienhaus heute noch spürbar.

Bei der Funke-Mediengruppe handelt es sich um einen der größeren Player in der bundesdeutschen Presselandschaft: Der Medienkonzern mit Sitz in Essen ist an zahlreichen gedruckten und elektronischen Medien in Deutschland, Österreich und Kroatien beteiligt. Die Gesellschaft verlegt Tageszeitungen, Publikums- und Fachzeitschriften, Anzeigenblätter sowie Kundenzeitschriften und besitzt mehrere Großdruckereien zu deren Herstellung.

Der Cyberangriff auf die IT-Infrastruktur des Medienkonzerns soll mutmasslich als Ransomware-Attacke abgelaufen sein: Die Täter waren in die IT-Systeme der Mediengruppe eingedrungen, hatten deren Daten verschlüsselt und damit unbrauchbar gemacht.

Von den Angriffen waren bundesweit alle großen Standorte der Funke-Mediengruppe betroffen, etwa in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin. Zur Funke-Mediengruppe gehören zwölf Regionalzeitungen, darunter die...[mehr]

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13.01.2021

Die Bürgerschaft berät den Haushalt 2021/22 – die Daten sind digital im Internet abrufbar

Im Oktober letzten Jahres hat der Hamburgische Senat den Haushaltsentwurf 2021/22 vorgestellt, am kommenden Mittwoch will die Bürgerschaft über den Haushalt beraten. Schon jetzt ist klar, dass dieser Doppelhaushalt besonderen Bedingungen unterliegt, die vor allem der Covid-19-Pandemie und ihren Auswirkungen geschuldet sind:

– Die Wirtschaftsleistung wird auch in den nächsten Jahren spürbar einbrechen, entsprechend werden die Steuereinnahmen bis 2024 sinken. Entgegen dem langjährigen Trend erwartet der Senat für 2021 knapp 11,5 Milliarden EUR an Steuereinnahmen statt 13,08 Mrd. EUR (-1,23 Mrd. EUR), für 2022 sollen die veranschlagten Steuereinnahmen bei 12,25 Mrd. EUR statt wie veranschlagt bei 13,22 Mrd. EUR liegen (-971 Mio. EUR).

– Die Finanzpolitik ist daher kurzfristig darauf ausgerichtet, die Hamburger Wirtschaft zu stabilisieren und von der Pandemie besonders betroffene Wirtschaftsteilnehmer bestmöglich zu unterstu?tzen. Dazu hat der Senat das Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP) mit einer Vielzahl an Einzelmaßnahmen aufgelegt; das Programm umfasst für 2021/22 ein Volumen von ca. 900 Mio. EUR.

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