Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

04.05.2021

Hamburg ruft Supermarktbeschäftigte zum Impfen auf

In Hamburg sind ab sofort auch die Beschäftigten des Lebensmitteleinzelhandels zum Impfen aufgerufen. Damit könnten rund 21 000 weitere Personen ab sofort Termine für eine Corona-Schutzimpfung vereinbaren, teilte die Gesundheitsbehörde mit.

Entsprechend viele Termine würden bereitgestellt und könnten telefonisch unter 116 117 oder online unter www.terminservice.de gebucht werden. Die Beschäftigten des Lebensmitteleinzelhandels sind Teil der sogenannten Priorisierungsgruppe 3, die bislang noch nicht vollständig zum Impfen aufgerufen wurde.

Trotz intensiver Diskussionen um eine Freigabe der Priorisierung halte Hamburg vorerst an der nach Gefährdung festgelegten Reihenfolge fest, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD).

Schon im Sommer werde es aber auch in der Hansestadt so sein, dass allen ein Impfangebot gemacht werden könne. »Wir sind jetzt auf den letzten Metern der Impfpriorisierung. Trotzdem sollten wir klar vor Augen behalten: Diese Priorisierung ist kein politischer Kompromiss, sondern eine Empfehlung von unabhängigen Wissenschaftlern und Ärzten.«

Diejenigen mit der höchsten Gefährdung müssten...[mehr]

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26.04.2021

Der 1. Mai in Bergedorf – keine Umzüge, aber eine Kundgebung

Die Veranstaltungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai 2021 sind auch in Bergedorf und Hamburg geprägt von den Kontaktbeschränkungen und Auflagen wegen der Corona-Pandemie – dennoch hat sich der DGB ein alternatives Konzept einfallen lassen.

In Bergedorf ist für 10.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Lohbrügger Markt geplant – dem aktuellen Stand zufolge sollen acht Redner zum Motto des diesjährigen Tages der Arbeit sprechen: »Solidarität ist Zukunft«.

Wer teilnehmen möchte, muss sich vorher bitte anmelden über gewerkschaftszentrum[at]dgb-bergedorf.de. Ich werde auf jeden Fall dabei sein.s

Auch in Bergedorf gilt: Die Teilnehmer/-innenzahl ist stark begrenzt. Vor Ort gilt ein strenges Hygienekonzept: Maskenpflicht die gesamte Kundgebung über, Abstand halten etc. Es wird leider auch keine Speisen oder Getränke geben.

Dennoch werden DGB und Gewerkschaften am 1. Mai 2021 für ihre Positionen und Forderungen im Superwahljahr demonstrieren – digital, kreativ, aber mit Abstand. Auch im zweiten Jahr der Corona-Pandemie will der DGB  den Tag der Arbeit 2021 trotz Einschränkungen nutzen, um seinen...[mehr]

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19.04.2021

Neuer Bußgeldkatalog für Verkehrssünder – er könnte die Mobilitätswende in Hamburg unterstützen

Nach monatelangen Verhandlungen einigten sich kürzlich Bund und Länder auf einen neuen Bußgeldkatalog, der zum Teil deutlich höhere Bußgelder als bisher vorsieht, nicht nur bei Geschwindigkeitsüberschreitungen, sondern auch bei Verstößen im ruhenden Verkehr. So kann das Abstellen eines Fahrzeuges im allgemeinen Halte- oder Parkverbot künftig bis zu 55 Euro kosten (bisher bis zu 15 Euro); verbotswidriges Parken auf Geh- und Radwegen sowie das unerlaubte Halten auf Schutzstreifen und das Parken und Halten in zweiter Reihe werden auf bis zu 110 Euro verteuert. Zum Schutz von Fußgängern und Radfahrern dürfen Lkw innerorts beim Rechtsabbiegen künftig nur noch Schrittgeschwindigkeit fahren, sonst werden 70 Euro fällig.

Hamburgs Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) begrüßt die Einigung, der künftige Katalog sei »ein überfälliger und richtungsweisender Schritt für mehr Sicherheit im Verkehr und die Mobilitätswende in Hamburg.« Quasi zur Untermauerung dieses Anspruches heißt die Verkehrsbehörde denn auch vollständig »Behörde für Verkehr und Mobilitätswende«.

Das Konzept der Mobilitätswende umfasst eine ganze Reihe von Maßnahmen, um die...[mehr]

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12.04.2021

»Einer kommt, alle machen mit 2021 « – Solidaritäts-Solo-Auftritte für Hamburgs Kulturschaffende ab 12. Mai

Es wurde lange nicht mehr geklatscht und das muss sich ändern: Das Molotow, das St. Pauli Theater und viele weitere Hamburger Bühnen werden für »Einer kommt, alle machen mit 2021« wieder zum Leben erweckt.

Ina Müller, Bjärne Mädel, Marek Ehrhardt, Hans-Werner Meyer, Sebastian Krumbiegel, Tim Mälzer, Torsten Sträter und viele weitere namhafte Künstler singen, lesen und treten ab dem 12. Mai zugunsten von Hamburgs Kulturschaffenden auf.

Die Solidaritäts-Show führt das erfolgreiche Konzept des Vorjahres fort; am 12. Mai 2020 fand das größte Solidaritäts-Nicht -Festival der Welt statt – und keiner ist gekommen. Die beträchtliche Spendensumme von über 500.000 Euro, die der Verein MenschHamburg e. V. für die krisengeschüttelten Hamburger Kulturschaffenden sammelte, sorgte weltweit für Schlagzeilen. So konnten nicht nur einzelne Kulturprojekte, sondern auch viele kulturelle Existenzen in Hamburg unterstützt und gesichert werden.

Dieser Erfolg fand mit der Streaming-Show »Einer kommt, alle machen mit« aus der Elbphilharmonie ihren vorläufigen Höhepunkt. Jetzt folgt die zweite Auflage.

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07.04.2021

Querdenker-Demo in Stuttgart: Verhältnismäßigkeit wahren

Die »Querdenker«-Demonstration gegen die Corona-Politik am Karsamstag in Stuttgart sorgt für erhebliche Nachwirkungen: Bei der Kundgebung hatte sich kaum einer der rund 15.000 Teilnehmer an die Auflagen wie das Maskentragen und die Einhaltung von Mindestabständen gehalten; jetzt äußerte das baden-württembergische Sozialministerium Unverständnis für die Genehmigungspraxis der Stuttgarter Ordnungsbehörden und übte heftige Kritik am Demonstrationsmanagement der Kommune.

Politisch brisant ist vor allem der Widerspruch zwischen den allgemeinen Verhaltensregeln aufgrund der Corona-Verordnung und der offenkundigen Verweigerung der »Querdenker«-Demonstranten, diese Regeln einzuhalten. Entsprechend angefressen reagierte Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU); er kritisierte, dass sich die Verantwortlichen der Versammlungen – entgegen ihrer Zusage – nicht an die Auflagen zum Tragen von Masken und zur Wahrung von Abständen gehalten haben.

Nun beabsichtige die Stadt, Bußgeldverfahren einzuleiten und künftige Veranstaltungen derselben Anmelder aufgrund der Auflagenverstöße zu verbieten.

Bei der...[mehr]

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