Wappen der Hamburgischen Bürgerschaft

Dr. Christel Oldenburg MdHB

Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

25.01.2021

Corona und die verzwickten Folgen – Hamburgs aktuelle Strategie bei Kitas und Schulen

Auch in Hamburg sinken die Nachweiszahlen einer Infektion mit dem Corona-Virus, dennoch steht die Befürchtung im Raum, dass neuere Mutationen des Virus mit einer höheren Ansteckungsgefahr einhergehen könnten – die Behörden in Hamburg bleiben daher vorsichtig und orientieren sich in ihren Maßnahmen an den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Dienstag vergangener Woche.

Generell sollen die Lockdown-Beschränkungen in der aktualisierten Corona-Eindämmungsverordnung bis zum 14. Februar fortgeführt werden – schwierig gestaltet sich dabei die Umsetzung in den Hamburger Kitas und Schulen, hier kommt es auch zu Kontroversen über den richtigen Weg. Generelles Ziel bleibt es, an Kitas und Schulen die Zahl der zu betreuenden Kinder zu senken.

Ab heute (25. Januar) gelten in Hamburg zusammengefasst folgende Regeln


für Kindertagesstätten:


Ab dem 25. Januar 2021 sind die Kindertagesstätten grundsätzlich geschlossen. Die Schließung gilt nicht für Kinder mit einem dringlichen sozialpädagogischen Förderbedarf.

 

  • Eltern werden weiterhin dringlich dazu aufgerufen, ihre Kinder grundsätzlich zu Hause zu...[mehr]

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18.01.2021

Cyberangriff auf die Funke-Mediengruppe – auch nach Wochen sind die Schäden nicht behoben

Kurz vor Weihnachten, am 22. Dezember 2020, führte ein Hackerangriff auf die IT-Systeme der Funke-Mediengruppe zu einem schwerwiegenden Ausfall der konzerninternen Computer-Infrastruktur; zahlreiche Zeitungen konnten danach anfangs nur in Notausgaben erscheinen, die Folgen der Cyberattacke sind für das Medienhaus heute noch spürbar.

Bei der Funke-Mediengruppe handelt es sich um einen der größeren Player in der bundesdeutschen Presselandschaft: Der Medienkonzern mit Sitz in Essen ist an zahlreichen gedruckten und elektronischen Medien in Deutschland, Österreich und Kroatien beteiligt. Die Gesellschaft verlegt Tageszeitungen, Publikums- und Fachzeitschriften, Anzeigenblätter sowie Kundenzeitschriften und besitzt mehrere Großdruckereien zu deren Herstellung.

Der Cyberangriff auf die IT-Infrastruktur des Medienkonzerns soll mutmasslich als Ransomware-Attacke abgelaufen sein: Die Täter waren in die IT-Systeme der Mediengruppe eingedrungen, hatten deren Daten verschlüsselt und damit unbrauchbar gemacht.

Von den Angriffen waren bundesweit alle großen Standorte der Funke-Mediengruppe betroffen, etwa in Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin. Zur Funke-Mediengruppe gehören zwölf Regionalzeitungen, darunter die...[mehr]

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13.01.2021

Die Bürgerschaft berät den Haushalt 2021/22 – die Daten sind digital im Internet abrufbar

Im Oktober letzten Jahres hat der Hamburgische Senat den Haushaltsentwurf 2021/22 vorgestellt, am kommenden Mittwoch will die Bürgerschaft über den Haushalt beraten. Schon jetzt ist klar, dass dieser Doppelhaushalt besonderen Bedingungen unterliegt, die vor allem der Covid-19-Pandemie und ihren Auswirkungen geschuldet sind:

– Die Wirtschaftsleistung wird auch in den nächsten Jahren spürbar einbrechen, entsprechend werden die Steuereinnahmen bis 2024 sinken. Entgegen dem langjährigen Trend erwartet der Senat für 2021 knapp 11,5 Milliarden EUR an Steuereinnahmen statt 13,08 Mrd. EUR (-1,23 Mrd. EUR), für 2022 sollen die veranschlagten Steuereinnahmen bei 12,25 Mrd. EUR statt wie veranschlagt bei 13,22 Mrd. EUR liegen (-971 Mio. EUR).

– Die Finanzpolitik ist daher kurzfristig darauf ausgerichtet, die Hamburger Wirtschaft zu stabilisieren und von der Pandemie besonders betroffene Wirtschaftsteilnehmer bestmöglich zu unterstu?tzen. Dazu hat der Senat das Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP) mit einer Vielzahl an Einzelmaßnahmen aufgelegt; das Programm umfasst für 2021/22 ein Volumen von ca. 900 Mio. EUR.

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14.12.2020

2020 – ein intensives Jahr, manchmal aber auch zum Abgewöhnen

Der Jahreswechsel steht vor der Tür, da bietet sich ein kurzer Rückblick an auf jene Themen und Ereignisse, die uns dieses Jahr besonders umgetrieben haben:

– Zweifellos unsere Gesellschaft am stärksten geprägt hat 2020 die Coronavirus-Pandemie: Was Anfang März noch relativ überschaubar begann, wuchs im Laufe der Wochen zu einer anstrengenden Dauerbelastung; das anfangs unbekannte Virus brachte das Gesundheitswesen in arge Nöte und die Politik in eine Achterbahnfahrt aus Eindämmungs- und Lockerungsmaßnahmen.

Jetzt, im Winter, schießen die positiven Ergebnisse bei den PCR-Tests wieder in die Höhe, ein harter Lockdown mit heftigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens steht uns allen bevor. Da bleibt nur zu hoffen, dass die Suche nach effektiven Impfstoffen bald von Erfolg gekrönt sein möge.

– Noch vor dem massiven Ansteigen der Covid-19-Infektionen stand in Hamburg die Bürgerschaftswahl am 23. Februar auf dem Terminkalender; das Wahlergebnis bedeutete für das rot-grüne Regierungsbündnis eine signifikante Stärkung, auch, wenn die SPD mit Stimmenverlusten um die sechs Prozent etwas Federn lassen musste....[mehr]

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07.12.2020

Neue Dauerausstellung der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung online vorgestellt

Die Coronavirus-Pandemie zwingt in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens zu ungewöhnlichen Handlungsweisen, so auch im Kulturwesen. Diese Erfahrung machten jetzt die Kuratoren und Mitarbeiter der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung in Hamburg:

2017 gegründet, hat sich die Stiftung zum Ziel gesetzt, an einen der bedeutendsten deutschen Staatsmänner des 20. Jahrhunderts zu erinnern. Nicht nur als Hamburger Innensenator oder als fünfter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland setzte Helmut Schmidt Maßstäbe. Wie kein anderer hat er weit über sein politisches Wirken hinaus als Publizist und Vordenker die politische Diskussion mit geprägt.  In diesem Sinne will die Stiftung zum einen die historischen Verdienste Helmut Schmidts würdigen. Zum anderen widmet sie sich Themen, mit denen sich auch Helmut Schmidt Zeit seines Lebens auseinandersetzte, und die bis heute nichts von ihrer Aktualität verloren haben. Im November wollte die Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung im Helmut-Schmidt-Haus im Kattrepel  10 eine Dauerausstellung unter dem Titel »Schmidt! Demokratie leben« eröffnen – bedingt durch die Corona-Beschränkungen mussten die Organisatoren allerdings...[mehr]

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