Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

20.03.2017

Der 100-Prozent-Mann Martin Schulz: Ermunterung und Mahnung zugleich

Über den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz und seine überaus beeindruckenden Umfragewerte ist an dieser Stelle schon geschrieben worden, auch über den Popularitätsschub, den er zugunsten der Sozialdemokraten auslöste; jetzt hat ihn auch noch der Bundesparteitag ohne Gegenstimme zum Parteivorsitzenden gewählt. Einhundert Prozent Zustimmung bei den Genossen für den neuen Parteichef – besser geht es nun wirklich nicht.

Ebenso einstimmig kürten die 605 Delegierten des Sonderparteitages Martin Schulz per Handzeichen auch zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September.

So erfreulich und ermunternd diese Geschlossenheit und Aufbruchstimmung bei den Sozialdemokraten auf den ersten Blick auch wirken mag, so sehr sollte die Partei in ihrer Euphorie nicht abheben, sondern sich gemahnt fühlen, der jetzt aufgebauten Erwartungshaltung so weit wie möglich gerecht zu werden und ihre politischen Ziele möglichst bald präzise zu bestimmen.  

Zwar ist die Verabschiedung des endgültigen Wahlprogrammes erst für den Juni geplant, aber bei seiner Kandidatenrede auf dem Sonderparteitag hat Martin Schulz schon erste Hinweise gegeben, welche programmatischen Schwerpunkte er für bedeutsam hält:

 

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27.02.2017

Lesetipp: »Raumpatrouille«

Heute möchte ich allen Lesern ein Buch ans Herz legen, das sich auf bisweilen amüsante Weise mit dem Alltagsleben in der Bundesrepublik der 60er und 70er Jahre beschäftigt und auch mit Politik zu tun hat – allerdings aus einer sehr ungewöhnlichen und gerade deshalb lesenswerten Perspektive:

Das Buch heißt »Raumpatrouille«, der Untertitel lautet kurz »Geschichten«. Der Autor, Matthias Brandt, ist ein renommierter deutscher Schauspieler, sein Geburtstag am 7. Oktober 1961 weist ihn als Angehörigen der Babyboomer-Generation aus.

In »Raumpatrouille« versammelt Matthias Brandt in 14 kurzen Geschichten auf 172 Seiten streiflichtartige Erinnerungen an seine Kindheit und ruft mit seinem unprätentiösen, bisweilen lakonisch-amüsanten Stil zumindest bei mir erfreut-wehmütige Rückblicke auf meine eigene Kinderzeit hervor – Matthias Brandt ist nur knapp einen Monat jünger als ich, der zeitgeschichtliche Hintergrund bei uns beiden also identisch.

Die Geschichten in der »Raumpatrouille« kreisen häufig um alltagskulturelle Erlebnisse in dieser längst schon selbst zur Geschichte geronnenen Phase der alten Bundesrepublik; ihren besonderen Reiz entfalten sie einerseits durch ihre anekdotenhafte Form und die Erinnerungskaskaden, die sie...


20.02.2017

Der Kandidat Martin Schulz – Chance auf den Machtwechsel

Der neue Höhenflug der SPD scheint immer noch anzuhalten; dem ZDF-Politbarometer vom 17. Februar zufolge landet die SPD bei der »Sonntagsfrage« jetzt bei erstaunlichen 30 Prozent Zustimmung, das sind sechs Prozent mehr als bei der letzten Politbarometer-Umfrage.

Ein großer Anteil an diesem recht plötzlichen Aufschwung der Sozialdemokratie in der Wählergunst lässt sich zweifelsohne dem Kanzlerkandidaten Martin Schulz zuschreiben – im Direktvergleich wollen nur noch 38 Prozent der Befragten Angela Merkel als Kanzlerin sehen, während 49 Prozent jetzt Martin Schulz bevorzugen. Das sind schon beträchtliche Werte-Verschiebungen in kurzer Zeit, Ende Januar hatte Merkel mit 44 Prozent noch knapp vor Schulz (40 Prozent) in Führung gelegen.

Nun empfiehlt es sich grundsätzlich, Umfragen für langfristige Trendeinschätzungen nur eine begrenzte Aussagekraft zuzubilligen; in einigen Monaten kann alles schon wieder ganz anders aussehen. Die Aufwärtsentwicklung der SPD spiegelt sich aber auch in empirisch überprüfbaren Daten nieder: Innerhalb von zwei Wochen, vom Bekanntwerden der Kanzlerkandidatur am 24. Januar bis 7. Februar, habe es allein 4613 Online-Eintritte gegeben, teilte die Partei den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit.

Viele...


13.02.2017

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst – Warnstreiks vor der dritten Runde

Bisher ergebnislos verliefen die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst der Länder – den Forderungen der Gewerkschaften stellten die in einer Tarifgemeinschaft zusammengeschlossenen 15 Bundesländer nicht einmal eigene Angebote entgegen. Um vor der dritten und vorerst letzten Verhandlungsrunde am 16./17. Februar Druck auf die Arbeitgeber auszuüben, traten am vergangenen Donnerstag bundesweit Tausende Arbeitnehmer in den Warnstreik und trafen sich zu Protestaktionen.

In Hamburg versammelten sich rund 3.000 Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes und zogen vom Domplatz zum Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Auch ich als Archivarin im Museum für Bergedorf und die Vierlande nahm an dem Warnstreik und der Demonstration teil, weil die Länder wohl anders nicht zur Verhandlungsbereitschaft zu bewegen sind.

Die bisherigen beiden Verhandlungsrunden am 18. sowie am 30./31. Januar verliefen ergebnislos; die Arbeitgeber legten kein Angebot vor, obwohl die Tarifforderungen der Gewerkschaften bereits seit dem 14. Dezember bekannt sind und somit den Ländern genügend Zeit blieb, ein Gegenangebot zu entwickeln und in die Tarifverhandlungen einzubringen.

Dabei sind die Tarifforderungen der...


06.02.2017

Der Schulz-Effekt – erstaunlicher Aufwind für die SPD

Man soll den Tag ja nicht vor dem Abend loben, aber was derzeit der SPD in der Wählergunst widerfährt, lässt viele – über lange Jahre leidgeprüfte – Sozialdemokraten frohlocken: Erst am 29. Januar  hatte der SPD-Parteivorstand auf seiner Klausurtagung den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl nominiert, seitdem weisen die Umfragewerte für die SPD steil nach oben.

Der ARD-Deutschlandtrend meldete am vergangenen Donnerstag einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap zufolge bei der Sonntagsfrage einen Stimmenzuwachs für die SPD von acht Prozent binnen eines Monats, 28 Prozent der Wähler würden sich für die SPD entscheiden. Bei einer Direktwahl der Kanzlerkandidaten würden sich sogar 50 Prozent der Befragten für Martin Schulz entscheiden, Angela Merkel könnte der Umfrage zufolge nur 34 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Eine weitere repräsentative Emnid-Umfrage für die »Bild am Sonntag« sah die SPD sogar bei 29 Prozent, bei der Direktwahl-Frage lag hier Angela Merkel mit noch mit 41 zu 38 Prozent vorn. Umfragen sind generell mit einer gewissen Fehlerstreuung behaftet, aber der Trend ist eindeutig: Martin Schulz rockt.

Der »BamS« zufolge äußerte sich der...


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