Kolumne von Dr. Christel Oldenburg

Auf den folgenden Seiten finden Sie meine wöchentliche Kolumne zu wechselnden Themen.

16.01.2017

Amerikas künftiger Präsident – unberechenbar gefährlich, gefährlich unberechenbar

Wenn in vier Tagen, am 20. Januar 2017, Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt wird, dann werden nicht wenige Akteure und Beobachter des politischen Lebens sich besorgt fragen, welche Krisen, Kontroversen und Kabalen dieser Mann in den nächsten vier Jahren wohl anstoßen und auslösen wird – seine bisherigen Auftritte und Ausfälle lassen das Schlimmste befürchten.

Dabei geht es nicht nur um Trumps Anfälle von Größenwahn und seine bisweilen unkontrollierten Attacken auf den (vermeintlichen) Gegner – die Kombination von Megalomanie und Aggressivität findet sich häufiger bei politischen Alpha-Tieren, zumeist jedoch wird sie flankiert (und letztlich korrigiert) von einer wie auch immer ausgeprägten Form politischer Intelligenz.

Betrachtet man sich Donald Trumps Weltsicht und seine Art und Weise, auf komplexe gesellschaftliche Probleme und Fragestellungen zu reagieren, dann kann einem schon angst und bange werden: Trump ist getrieben von einem hemmungslosen Narzissmus, gleichzeitig fehlt ihm jegliches intellektuelle Potential, auf schwierige Situationen differenziert zu reagieren – selbst mancher pubertierende Dreizehnjährige wirkt da in seinen Handlungen abgeklärter und überlegter als der...


09.01.2017

Die Elbphilharmonie eröffnet am Mittwoch – Tickets für die Saison 2017 sind fast ausverkauft

Am kommenden Mittwoch, 11. Januar 2017, nimmt die Elbphilharmonie mit der feierlichen Eröffnung ihren regulären Betrieb auf – damit findet die abenteuerliche Entstehungsgeschichte des spektakulären Konzerthauses nach zehn Jahren Bauzeit und immensen Kosten von 789 Millionen Euro für die Stadt ihren versöhnlichen Abschluss.

Natürlich sind die Irrungen und Wirrungen, die Skandale und Streitereien rund um den Bau der Elbphilharmonie nicht vergessen, aber die meisten Hamburger, so scheint es, sind auch froh, dass die Elbphilharmonie nun endlich als eines der besten Konzerthäuser weltweit das kulturelle Leben in der Hansestadt bereichern wird. Der Andrang auf die Tickets für die Saison 2017 ist jedenfalls enorm, viele Veranstaltungen sind bereits ausverkauft.

Zur feierlichen Eröffnung am Mittwoch werden rund 2.100 Gäste erwartet, neben rund 1.100 geladenen Prominenten aus Politik, Kultur, Sport und öffentlichem Leben können sich weitere 1.000 »Normalbürger« über ihre Teilnahme an der Eröffnungsfeier freuen, sie erhielten ihre Tickets per Verlosung.

Auf der Gästeliste stehen unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck (er wird auch eine der Festreden halten), natürlich Hamburgs Erster Bürgermeister...


19.12.2016

Schlussakkord vor der Weihnachtspause – der Haushalt 2017/2018 steht

Am 15. Dezember beschloss die Bürgerschaft nach dreitägigen Beratungen den Hamburger Doppelhaushalt 2017/2018; seit September kämpften sich die Abgeordneten in zahllosen Ausschuss- und Gremiensitzungen durch das umfangreiche Zahlenwerk, feilten teils bis in den späten Abend an den Etatplänen und rechneten diverse Haushaltsposten durch.

Als gegen 22.30 Uhr am Donnerstag vergangener Woche der Haushalt schließlich unter Dach und Fach war, nahmen die Abgeordneten die Einladung zu einem abschließenden Umtrunk mit der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gerne an – die letzten Monate waren denn doch sehr arbeitsintensiv, das ist bei Haushaltsberatungen nun einmal so.

Der Hamburger Doppelhaushalt 2017/18 wird erstmals ohne Neuverschuldung auskommen: Ab dem Haushaltsjahr 2017 – und damit zwei Jahre vor Inkrafttreten der Schuldenbremse der Hamburger Verfassung – soll bereits in der Planung auf eine Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt gänzlich verzichtet werden. Insofern zeitigen die Anstrengungen um eine Konsolidierung der Finanzen in der Hansestadt erste Erfolge.

Mit rund zwölf Milliarden Euro fällt das Haushaltsvolumen größer aus als in den Vorjahren; grundsätzlich steigen die Ausgaben in allen Ressorts.

Der Einzelplan mit dem...


12.12.2016

OSZE-Treffen letzte Woche, G-20-Gipfel 2017 – Hamburg als Gastgeber-Stadt

Rund 50 Außenminister und ihre Delegationen tagten am 8. und 9. Dezember in den Hamburger Messehallen beim Treffen des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), konnten sich aber nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen.

Um die politischen Ergebnisse und Konsequenzen des OSZE-Treffens soll es an dieser Stelle aber nicht gehen, sondern um die Frage, wie sich die Stadt Hamburg als Gastgeber bei solchen hochkarätigen politischen Veranstaltungen präsentiert und welchen Eindruck sie in der Öffentlichkeit hinterlässt – schließlich geht es bei solchen Treffen auch um erhebliche Sicherheitsaspekte, der logistische Aufwand bei der Organisation und Ablaufplanung ist enorm.

Die Polizei etwa zeigte sich sehr zufrieden mit dem Ablauf ihres Großeinsatzes – mehr als 13.000 Beamte setzte sie zum Schutze der Außenminister und ihrer Beraterstäbe ein, Polizeisprecher Timo Zill zufolge handelte es sich um einen der größten Einsätze in der Geschichte der Polizei in Hamburg.

Erfreulicherweise gab es keine größeren Zwischenfälle, die Hamburger selbst nahmen die zahlreichen Einschränkungen vor allem im Straßenverkehr und die vielen Sicherheitskontrollen zumeist eher gelassen hin...


05.12.2016

Gute Zeiten für Stadtteilkultur und Bürgerhäuser

Manchmal, aber selten, ist es im wuseligen Tagesgeschäft der Politik angebracht, einmal innezuhalten und sich über kleine Erfolge zu freuen. Das ist jetzt im Bereich der Stadtteilkultur für Bergedorf so.

Treffpunkte in der Nachbarschaft gehören zu den Orten, die das Leben im Stadtteil attraktiv machen. In Bergedorf haben wir viele kleine Stätten, in denen man zum Klönen, zu Veranstaltungen oder um sich zu bilden, zusammenkommen kann.

Das sind in Lohbrügge das Stadtteilkulturzentrum LoLa und das Bürgerhaus Brügge, in Neuallermöhe das KulturA und das Bürgerhaus Allermöhe, in Bergedorf-West das Westibül und das P5 und auch das Kulturheim am Mittleren Landweg zählt dazu.

Um sich über Bergedorfs Geschichte zu informieren, gibt es neben der Bergedorfer Museumslandschaft auch das in Bergedorfs Innenstadt angesiedelte Kultur- und Geschichtskontor. Sie alle werden staatlich unterstützt.

Nachdem lange Zeit die Mittel für diese Institutionen knapp waren, gibt es mit dem Haushalt 2017/2018 wieder mehr Geld. Um rund 10 bis 15 Prozent werden die Zuwendungen in den nächsten beiden Jahren für alle ansteigen. Das mag dem einen oder anderen noch nicht genug erscheinen, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Mit der Erhöhung...


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